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Bhutan - Demokratisierung

Grundlinien


Die wichtigste innenpolitische Kraft war bis in das Jahr 2008 der König (seit Ende 2006 der junge Jigme Khesar Namgyel Wangchuk). Auf Initiative des Königshauses hat sich das Land in den letzten Jahren von einer absoluten zu einer konstitutionellen Monarchie entwickelt. Seit 2006 wurde die Bevölkerung auf die - maßgeblich bereits vom Vater des heutigen Königs angestoßene - Demokratisierung des Landes vorbereitet.
Die Legislative besteht aus dem König und zwei gewählten Kammern, dem Nationalrat (20 parteilose Vertreter der Verwaltungsbezirke sowie 5 vom König ernannte Mitglieder) und der Nationalversammlung. Die 47 Mitglieder der Nationalversammlung werden nach relativem Mehrheitswahlrecht gewählt. Die ersten Wahlen zur Nationalversammlung fanden 2008 statt.
Bhutan gliedert sich in 20 größere regionale Verwaltungsdistrikte (Dzonkhags) und diese wiederum in insgesamt 205 kommunale Verwaltungsgebiete (Gewogs). Den Dzonkhags steht jeweils ein vom König ernannter Gouverneur (District Commissioner) vor. Die regionale und lokale Selbstverwaltung wird systematisch gefördert.
Eine Schlüsselrolle in der Politik Bhutans spielt das ganzheitliche Entwicklungsprinzip des sog. "Gross National Happiness" (etwa: Bruttosozialglück), beruhend auf vier Säulen: Förderung gerechter und nachhaltiger sozio-ökonomischer Entwicklung, Bewahrung und Förderung gerechter und nachhaltiger Werte, Bewahrung der natürlichen Umwelt sowie Durchsetzung von guter Regierungsführung. Die „Gross National Happiness Commission“ (GNHC) wacht dabei als zentrale Planungsbehörde über die Umsetzung der Entwicklungsziele des jeweiligen Fünfjahresplans und überprüft Verordnungen sowie generell jegliches staatliche Handeln auf seine Vereinbarkeit mit den definierten Kriterien.


 

Junge Demokratie

 

Die letzten Wahlen zur Nationalversammlung vom 13. Juli 2013 konnte die bisherige Oppositionspartei PDP (People’s Democratic Party) mit einer klaren Mehrheit von 54,88 % der Stimmen (32 Sitze) für sich entscheiden. Die bisherige Regierungspartei DPT (Friedens- und Wohlstandspartei) konnte lediglich 15 Sitze in der Nationalversammlung erlangen. Es waren erst die zweiten Parlamentswahlen in der Geschichte des Landes. Neuer Premierminister ist der Vorsitzende der PDP, Tshering Tobgay. Er steht einem Kabinett von 10 Ministern vor, darunter auch die erste Ministerin in der Geschichte Bhutans.

 

Quelle: Auswärtiges Amt, Stand April 2015

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